12.04.2016 in Landes-SPD

Abt.-Vorstand nominiert Andreas Geisel

 

Der Vorstand der SPD-Abt. 01 Niederschönhausen-Blankenfelde hat auf seiner heutigen Sitzung Andreas Geisel für das Amt des Stellv. Landesvorsitzenden der Berliner SPD nominiert.

Warum wir von Andreas Geisel überzeugt sind: Er ist eine starke Stimme für die Sozialdemokratie. Er ist nah dran an den Leuten und sehr kommunikativ - das hat er nicht zuletzt als Bezirksbürgermeister von Lichtenberg unter Beweis gestellt. Heute, als Stadtentwicklungssenator, setzt er sich wie kein Anderer für bezahlbares Wohnen ein. Das ist in Zeiten der wachsenden Stadt eines der bedeutsamsten Politikfelder im Land Berlin. Wir freuen uns sehr, dass er sich an der Spitze der Berliner SPD stärker engagieren will.

07.10.2014 in Landes-SPD

Die Hälfte hat bereits abgestimmt

 
Über 50 Prozent der Berliner SPD-Mitglieder haben schon gewählt

Das im SPD-Landesverband Berlin angelaufene Verbindliche Mitgliedervotum entwickelt sich mehr und mehr zu einer echten Erfolgsgeschichte.

Bereits die Hälfte der SPD-Basis hat abgestimmt und ihre Stimme abgegeben, berichtet heute der jugendpolitische Pressedienst "Paperpress".

Der Rücklauf der Wahlunterlagen liegt angesichts von rund 17.200 Mitgliedern im gesamten SPD-Landesverband bei aktuell 8.788.

Bereits wenige Tage zuvor verbreitete sich über die sozialdemokratische Wochenzeitung "Berliner Stimme" die Meldung, wonach die 20-Prozent-Hürde längst geknackt wurde. Damit ist das Mitgliedervotum in jedem Fall gültig.

Das kam mit Ansage: Die Mitgliederforen, auf denen sich die Kandidaten bisher vorgestellt haben, sind außerordentlich gut besucht. Die Säle sind rappelvoll.

03.10.2014 in Landes-SPD

Hohe Wahlbeteiligung: Mitgliedervotum gültig

 

Vor anderthalb Wochen hat in der Berliner SPD das Verbindliche Mitgliedervotum über die Nachfolge von Klaus Wowereit begonnen.

Schon jetzt steht fest: Die erforderliche Mindestbeteiligung von 20 Prozent der Berliner SPD-Mitglieder wurde längst übertroffen!

Von den rund 17.200 Genossinnen und Genossen im Landesverband haben bis Anfang der Woche bereits 3.940 Mitglieder ihre Stimme abgegeben, wie die sozialdemokratische Wochenzeitung "Berliner Stimme" berichtet.

Damit ist das Mitgliedervotum in jedem Fall gültig.

Bis zum 17. Oktober 2014, 24 Uhr, müssen die Stimmzettel allerspätestens eingegangen sein. Ausgezählt wird am 18. Oktober 2014 im Kurt-Schumacher-Haus. Im Anschluss daran wird auch das Ergebnis bekannt gegeben.

29.08.2014 in Landes-SPD

Offener Brief an den Landesvorstand der Berliner SPD

 

Wir unterzeichnenden Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten begrüßen, dass der Landesvorstand der Berliner SPD eine verbindliche Mitgliederbeteiligung bei der Benennung eines Kandidaten/einer Kandidatin für das Amt des Regierenden Bürgermeisters beabsichtigt.

Wir möchten unsere Erfahrungen mit basisdemokratischen Verfahren in die Diskussion einbringen – vor allem deshalb, weil wir bei der Kandidatenaufstellung für die Bundestagswahl im Kreisverband Pankow einen unglücklichen Weg der Mitgliederbeteiligung gewählt haben.

Wir raten daher vor dem Hintergrund unserer Erfahrungen dringend davon ab, auf eine abschließende Entscheidung durch eine Delegiertenkonferenz oder andere Parteigremien zu setzen. In einem basisdemokratischen Verfahren darf nicht mittendrin der „Souverän“ ausgetauscht und von Mitgliederbeteiligung auf das Delegiertenprinzip umgeschwenkt werden!

Wir wollen „Mitgliederbeteiligung pur“ weil wir der festen Überzeugung sind, dass nur der Bewerber/die Bewerberin für das Amt des Regierenden Bürgermeisters über den erforderlichen Rückhalt in Partei und Fraktion verfügen wird, der/die im Rahmen eines verbindlichen Mitgliederentscheids ein überzeugendes und klares Stimmergebnis erzielen kann. Sollte im ersten Wahlgang keine absolute Mehrheit erreicht werden, so müssen wiederum die Mitglieder der Berliner SPD (und nicht der Landesparteitag oder andere Parteigremien!) in einer Stichwahl die letztgültige Entscheidung herbeiführen.

Wir fürchten, dass ein anderes Verfahren, in dem Mitgliederbeteiligung nur halbherzig und unverbindlich umgesetzt wird, zu einer bleibenden Vergiftung des innerparteilichen Klimas, zu einem massiven Vertrauensverlust in der Bevölkerung und in letzter Konsequenz zum Verlust der Regierungsfähigkeit der Sozialdemokratie in Berlin führen könnte.

20.09.2012 in Landes-SPD

Richtlinie für Mitgliederbefragungen beschlossen

 

Der Landesvorstand der Berliner SPD hat auf seiner letzten Sitzung am 17. September 2012 die Verfahrensrichtlinie zur Mitglieder-Befragung beschlossen. Diese ergänzt die Verfahrensrichtlinien des Landesverbandes Berlin zur Durchführung von Mitglieder-Begehren und Mitgliederentscheiden gemäß § 13* OrgStatut vom Dezember 2007.

Die Richtlinie, die Muster-Stimmzettel, die Muster-Erklärung für die Eidesstattliche Versicherung sowie die Muster-Erklärungen der Kandidatinnen bzw. Kandidaten stehen unten zum Runterladen bereit.

Außerdem finden sich alle Informationen, Handreichungen und Vorlagen auch auf der Internetseite www.spd-berlin.de/bundestagswahl.

08.06.2012 in Landes-SPD

Initiativ-Antrag zum Landesparteitag

 

Der Vorstand der SPD-Abteilung 01 Niederschönhausen-Blankenfelde wird auf dem SPD-Landesparteitag am 9. Juni 2012 beantragen, die Vorstandwahlen zu verschieben und das Ergebnis des Mitgliederbegehrens abzuwarten.

Sofern andere Gliederungen der Berliner SPD Anträge mit ähnlicher Zielsetzung einbringen, strebt die Abteilung eine gemeinsame Textfassung an.

31.05.2012 in Landes-SPD

Antragskommission empfiehlt Annahme

 

Die SPD-Abteilung 01 Niederschönhausen-Blankenfelde hat für den Landesparteitag am 9. Juni 2012 zahlreiche Anträge eingereicht.

Viele unserer Anträge wurden von anderen SPD-Abteilungen im Kreis in gemeinsamer, neuer Ausfertigung unterstützt bzw. schließlich von der Kreisdelegierten-Versammlung der SPD Pankow angenommen.

Nun liegt das Antragsbuch zum Landesparteitag vor.

Danach empfiehlt die Antragskommission bei vielen auf uns zurückgehenden Beschlüssen die Annahme. Darunter findet sich etwa der Antrag, die Seniorenvertretung am selben Tag wie das Abgeordnetenhaus zu wählen; der Antrag, die Gründung der Arbeitsgemeinschaft "Ost" zu unterstützen; sowie der Antrag, den Ausbau von Breitband-Internet in Berlin zu fördern.

23.05.2012 in Landes-SPD

Innerparteiliche Demokratie leben

 

Die SPD-Abteilung 01 Niederschönhausen-Blankenfelde hat sich auf ihrer gestrigen Mitgliederversammlung dafür ausgesprochen, die Landesvorstandswahlen zu verschieben.

Zunächst soll das Ergebnis des Mitgliederbegehrens abgewartet werden, das von zwei Spandauer SPD-Abteilungen auf den Weg gebracht wurde. Ziel des Begehrens ist es, die Basis in der Frage des Landesvorsitzes mitentscheiden zu lassen. Nachdem sich allein innerhalb der letzten beiden Wochen bereits 800 Genossinnen und Genossen dem Begehren mit ihrer Unterschrift angeschlossen haben, ist das erforderliche Quorum von insgesamt 1.600 Unterschriften bereits zu 50 Prozent erfüllt. Ein Erfolg des Mitgliederbegehrens wird somit immer wahrscheinlicher.

08.05.2012 in Landes-SPD

Duell um Parteivorsitz geht weiter

 

Nachdem sich die Delegierten der SPD Pankow am Wochenende nur knapp für Jan Stöß ausgesprochen haben (46 Jan Stöß : 39 Michael Müller : 2 Enthaltungen), ist das Rennen um den SPD-Landesvorsitz weiter offen.

Wer wird Landes-Chef der Berliner SPD? Michael Müller oder Jan Stöß?

Nun sind die Mitglieder gefragt!

Deshalb führt die Berliner SPD ein Mitgliederforum für die SPD-Kreise Pankow, Reinickendorf und Lichtenberg (Mitgliederforum Nord) durch. Und zwar

  • am Dienstag, den 29. Mai 2012,
  • um 19:00 Uhr
  • im BVV-Saal Pankow
    Bezirksamtsgelände an der Fröbelstraße, Haus 7,
  • Prenzlauer Allee 70 / Fröbelstr. 17, 10405 Berlin

Kommt zum "Mitgliederforum Nord" und unterstützt euren Favoriten!

Wir freuen uns auf einen Abend mit spannenden Diskussionen und einer solidarischen Auseinandersetzung um die weitere Zukunft der Berliner SPD.

Anmeldungen unter: www.spd-berlin.de/mitgliederforum-nord

26.04.2012 in Landes-SPD

Mitgliederbefragungen in der Berliner SPD

 

Die Mitgliederversammlung der SPD-Abteilung 01 Niederschönhausen-Blankenfelde kritisiert die Entscheidung des Landesvorstands, wonach vor der Vorstandswahl am 9. Juni 2012 keine Mitgliederbefragung stattfinden soll.

Unabhängig von den Ereignissen der Tagespolitik hält die Abteilung Mitgliederbefragungen weiterhin für das geeignete Instrument, um streitige Fragen von erheblicher Bedeutung, seien sie inhaltlicher oder personeller Art, im Vorfeld von Landesparteitagen einer Klärung zuzuführen.

Die SPD-Abteilung fordert, dass sich die aktuellen Bewerber um das höchste Berliner Parteiamt auf mitgliederoffenen Parteiforen der Basis direkt vorstellen.

11.04.2012 in Landes-SPD

Zur Landesvorstandswahl in der Berliner SPD

 

Der Vorstand der SPD-Abteilung 01 Niederschönhausen-Blankenfelde hat auf seiner Sitzung am 10. April 2012 den folgenden Beschluss gefasst:

Zur Landesvorstandswahl in der Berliner SPD

Mit Blick auf den anstehenden Landesparteitag am 9. Juni 2012, auf dem der Landesvorstand für die nächsten zwei Jahre gewählt werden soll, unterstützt die SPD-Abteilung 01 Niederschönhausen-Blankenfelde die Wiederwahl von Michael Müller.

Gleichzeitig fordern wir alle Verantwortungs- und Entscheidungsträger der Partei auf, die Phantomdebatte um einen möglichen Gegenkandidaten zu beenden.

Ein Vorgehen wie auf dem Mannheimer Parteitag 1995 lehnen wir für die Landes-SPD ab. Wer eine Kandidatur für das höchste Berliner Parteiamt beabsichtigt, muss diese jetzt öffentlich erklären und sich dem offenen Wettbewerb stellen.

Um eine breite Mitgliederbeteiligung sicherzustellen, fordern wir für diesen Fall, dass mehrere mitgliederoffene Parteiforen mit den jeweiligen Bewerberinnen und Bewerbern stattfinden und anschließend eine Urabstimmung an der Parteibasis (Mitgliederentscheid) per Briefwahl durchgeführt wird.

19.02.2012 in Landes-SPD

Ja zur "Arbeitsgemeinschaft Ost"

 

Die SPD-Abteilung 01 Niederschönhausen-Blankenfelde begrüßt das Vorhaben, innerhalb der Berliner SPD die Arbeitsgemeinschaft Ost (AGO) zu gründen.

"Der große Zuspruch aus der Partei - und noch viel wichtiger: bei den Menschen auf der Straße - gibt uns Recht", sagt Alex Lubawinski, Gründungsmitglied der Arbeitsgemeinschaft Ost.

09.11.2011 in Landes-SPD

"Arbeitsgemeinschaft Ost" geht an den Start

 

Die zwölf Berliner SPD-Abgeordneten mit Ost-Biografie haben die neue "Arbeitsgemeinschaft Ost" (AGO) in der Berliner SPD gegründet.

Als Gründungsmitglieder aus Pankow mit dabei sind die SPD-Politiker Torsten Schneider, Rainer-Michael Lehmann und Alex Lubawinski.

Für die Angleichung der Lebensverhältnisse in Ost und West - dafür steht die neue Arbeitsgemeinschaft Ost. Gegen ungleiche Löhne und Benachteiligungen bei der Rente. Die AG Ost in der Berliner SPD steht für eine Politik, die der gesamten Stadt nützt, und ist zugleich ein Politikangebot an alle, die sich für einen politisch, sozial und wirtschaftlich starken Osten im Land Berlin im Interesse der Gesamtstadt und ihrer Bevölkerung einsetzen möchten.

Innerhalb der Berliner SPD ist die AG Ost die einzige Arbeitsgemeinschaft mit einem klaren Verfallsdatum: Bis 2020 wollen die Ost-Sozialdemokraten ihre ehrgeizigen Ziele umgesetzt haben. Danach wird die AG aufgelöst.