...in der Bezirksverordnetenversammlung von Pankow

Unsere Arbeit für den Bezirk

SPD-Fraktion in der BVV

Seit der letzten Wahl zur Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow besteht die SPD-Fraktion in Pankow aus 11 Genossinnen und Genossen aus beinahe allen Pankower Ortsteilen. Unsere Bezirksverordneten setzen sich ehrenamtlich für Pankow und seine Bürger*innen ein. Die SPD-Fraktion in der Pankower BVV versteht sich in der Zählgemeinschaft mit der Fraktion DIE LINKE als Bindeglied zwischen den Bürger*innen des Bezirks und der Verwaltung – immer mit Blick auf die konsequente Umsetzung unseres Wahlprogramms. Um hier noch mehr zu erreichen, hat die SPD eine Kooperationsvereinbarung mit der CDU geschlossen, in der konkrete gemeinsame Projekte verankert sind.

Selbstverständlich arbeitet die SPD in der Pankower BVV für alle Bürger*innen im Bezirk – für ein gerechtes und starkes Pankow. Über ihre Arbeit informiert die SPD-Fraktion unter www.spd-fraktion-pankow.de.

 

BVV für Niederschönhausen und Blankenfelde

Abteilung Niederschönhausen-Blankenfelde in der Bezirksverordnetenversammlung

Seit den Wahlen im September 2021 ist Katja Ahrens, Genossin aus unserer Abteilung Niederschönhausen-Blankenfelde, Teil des Fraktionsteams in der BVV von Pankow.  Sie bringt sich als stellvertretende Fraktionsvorsitzende ein und ist Sprecherin für Mobilität und öffentliche Ordnung für die SPD-Fraktion.

Katja freut sich über Ihre Fragen und Anregungen direkt per E-Mail an katja.ahrens@spd-fraktion-pankow.de.

Die Informationen über Katjas Arbeit stellen wir hier zusammen und halten sie aktuell.

Kleine Anfragen

(Fettdruck bei unmittelbarem Abteilungsbezug)

Durch "Kleine Anfragen" haben die Bezirksverordneten die Möglichkeit Fragen zu stellen und Sachverhalte zu klären. Diese Fragen werden an das Bezirksamt gerichtet und in der Regel binnen 14 Tagen von dort beantwortet.

Laufende Nummer

Titel der Kleinen Anfrage

Einreichungsdatum

KA-0782/IX Hauptstraße in Rosenthal - Transparenz für Bürger:innen und BVV 08.02.2024
KA-0781/IX Nachfrage zur Kleinen Anfrage KA-0760/IX 08.02.2024
KA-0760/IX Öffnung von Einbahnstraßen für Radfahrende 15.01.2024
KA-0759/IX Parken in der Siegfriedstraße 15.01.2024
KA-0717/IX Drogenszene im Bezirk Pankow 14.11.2023
KA-0716/IX Sondernutzungsgebühren im Bezirk Pankow 14.11.2023
KA-0664/IX Nachfrage zur Kleinen Anfrage KA-0641/IX 11.09.2023
KA-0641/IX Ausgefeiert – Sollte das Fest an der Panke gerettet werden? 05.08.2023

KA-0556/IX

Ermangelung VZK Drucksache IX-0156

06.04.2023

KA-0555/IX Graffitiflächen 06.04.2023
KA-0554/IX Jugendreisen 06.04.2023
KA-0528/IX Grundschule Wolkenstein 07.03.2023
KA-0526/IX Stahlheimer Straße 06.03.2023

KA-0522/IX

Sperrungen auf Gehwegen in Niederschönhausen

28.02.2023

KA-0516/IX Stand Umsetzung Digitalpakt 23.02.2023

KA-0502/IX

Umgestaltung Herthaplatz

06.02.2023

KA-0456/IX

Schule Lindenberger Straße

21.11.2022

KA-0432/IX Mobilitätsgesetz Radwege 01.11.2022
KA-0433/IX Mobilitätsgesetz Schulwege 01.11.2022
KA-0431/IX Dammwild Blankenburg 01.11.2022
KA-0413/IX Hockeyplatz 09.10.2022

KA-0348/IX

Dietzgenstraße 12

15.08.2022

KA-0343/IX Mühlenstraße 07.08.2022
KA-0335/IX Gymnasium am Europa Sportpark 27.07.2022

KA-0267/IX

Sachstand Drs. VIII-1346

31.05.2022

KA-0266/IX Versiegelung von Schulaußenflächen 31.05.2022
KA-0265/IX Straße 39 31.05.2022
KA-0264/IX Geschwindigkeitskontrollen Beuthstraße 31.05.2022

KA-0130/IX

Wackenbergstraße

21.02.2022

KA-0129/IX Gehwegscreening 21.02.2022

KA-0100/IX

Bürgerpark Pankow

19.01.2022

KA-0099/IX PCs im Bezirksamt 19.01.2022

KA-0058/IX

Die Liegenschaft in der Berliner Straße 17

13.12.2021

KA-0006/IX Straßenlaternen in Pankow 08.11.2021

KA-0059/IX

Bauarbeiten in der Kuckhoffstraße in Niederschönhausen

08.11.2021

Anträge für die BVV

(Fettdruck bei unmittelbarem Abteilungsbezug)

Durch "Anträge" bringen die Bezirksverordneten Anliegen ein. Diese Anträge werden entweder in der BVV direkt abgestimmt oder zur Beratung in die fachlich zuständigen Ausschüsse der BVV überwiesen. Nach Abschluss dieser Beratungen kommen die Anträge mit entsprechenden Beschlussempfehlungen der Ausschüsse zurück in die BVV und werden dort beschlossen oder abgelehnt. Ist ein Anrag beschlossen, so ist dem Bezirksamt damit ein Aufrag aufgegeben. Das Bezirksamt hat sich mit diesem Auftrag zu befassungen und der BVV regelmäßig im Rahmen einer "Vorlage zur Kenntnisnahme" (VzK) zu berichten. Die erste VzK muss spätestens drei Monate nach Beschlussfassung in der BVV vorliegen.

Titel der Drucksache

Einreichungsdatum

Status
Zappen duster im Mauerpark? Kulturort einer Metropole stärken statt abschalten 18.04.2024 ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Heidekrautbahn in überwiegendem öffentlichen Interesse 18.04.2024 ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Fahrradstraße Stargarder Straße nur mit Schulwegsicherheit für die Thomas-Mann-Grundschule 18.04.2024 ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Bringt Farbe in das triste Grau – Grafittiwand statt Betonfläche 18.04.2024 ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Akkordeonweg im östlichen Abschnitt für den Radverkehr in Stand setzen 18.04.2024 noch in Beratung
Panke-Radweg fit für den Sommer machen 18.04.2024 noch in Beratung
Kastanienallee: Neuplanung statt Stillstand! 18.04.2024 ohne Änderungen in der BVV beschlossen

Schluss mit Schlamm- und Modderweg – Schlossallee soll ihren Namen verdienen

24.01.2024

noch in Beratung

Aufeinander achten – Mehr Rücksicht auf Fuß- und Radwegen

13.12.2023

ohne Änderungen in der BVV beschlossen

Verkehrssicherheit für Fußgänger im Vienweg

13.12.2023

ohne Änderungen in der BVV beschlossen 

Untätigkeit beenden – Ringschluss zwischen Tram 50 und M1 endlich ernsthaft angehen

20.09.2023

ohne Änderungen in der BVV beschlossen 

Latte Kiez – Auch außerhalb des S-Bahnrings sollen Wohngebiete Verkehrsberuhigt und sicher sein

20.09.2023

ohne Änderungen in der BVV beschlossen 

Späti ausgeschlossen? Sondernutzung des öffentlichen Straßenlandes auch in Pankow weiterhin uneingeschränkt ermöglichen

20.09.2023

mit Änderungen in der BVV beschlossen

Christine soll schöner werden – Verkehrsberuhigung und Entsiegelung in der Christinenstraße vereinen

20.09.2023

ohne Änderungen in der BVV beschlossen 

Heinz-Brandt-Schule – Alles möglich machen für die Schulaußenfläche

12.07.2023

mit Änderungen in der BVV beschlossen

Kein Schreiner-Chaos in Pankow – bezirkliche Radverkehrsplanung fortführen und umsetzen!

12.07.2023

ohne Änderungen in der BVV beschlossen 

Echte Bürger:innenbeteiligung heißt echte Transparenz zur Umgestaltung des Hugenottenplatzes

14.06.2023

ohne Änderungen in der BVV beschlossen 

Schulaußenfläche der Tesla-Schule schnellstmöglich aufwerten!

14.06.2023

mit Änderungen in der BVV beschlossen 

Fahrgäste an der Friesickestraße nicht im Regen stehen lassen

14.06.2023

ohne Änderungen in der BVV beschlossen 

Sicherer Schulweg auch am temporären Schulstandort der Grundschule Wolkenstein

14.06.2023

ohne Änderungen in der BVV beschlossen 

Verkehrsentwicklung im Umfeld der Fahrradstraße Stargarder Straße evaluieren

25.01.2023

ohne Änderungen in der BVV beschlossen 

Ein neues Bürgeramt für Pankow

25.01.2023

ohne Änderungen in der BVV beschlossen 

Schulentwicklung in Pankow wieder eine Perspektive geben

25.01.2023

mit Änderungen im Ausschuss beschlossen 

Runder Tisch Arkenberge

25.01.2023

ohne Änderungen in der BVV beschlossen 

Sichere Querung in der Stahlheimer Straße

14.12.2022

zurückgezogen aufgrund eines Ausschussantrages

Freie Fahrt für die Freiwillige Feuerwehr

14.12.2022

ohne Änderungen in der BVV beschlossen 

Self-Service-Terminals/Pass- und Personalausweisautomaten in Pankower Bürgerämtern

14.12.2022

ohne Änderungen in der BVV beschlossen 

keine Abkürzung durch die Mittelstraße in Rosenthal

16.11.2022

ohne Änderungen in der BVV beschlossen 

Dialogdisplays für mehr Schulwegsicherheit

16.11.2022

zurückgezogen

Verkehrssicherheit für Kinder im Wohngebiet verbessern

16.11.2022

ohne Änderungen in der BVV beschlossen

Leben und Lernen verbinden – Campusgedanken stärken

25.09.2022

ohne Änderungen in der BVV beschlossen 

Gleimstraße: Fahrradstraße endlich gemeinsam mit dem Bezirk Mitte durchsetzen!

25.09.2022

ohne Änderungen in der BVV beschlossen 

Begrünung statt Pollerwüste: Mittelstreifen in der Grellstraße wieder begrünen

31.08.2022

ohne Änderungen in der BVV beschlossen 

Trinkbrunnen in Pankower Grünanlagen aufstellen

31.08.2022

ohne Änderungen in der BVV beschlossen 

Zur Erleichterung aller – Standortkonzept für öffentliche Toilettenanlagen

31.08.2022

ohne Änderungen in der BVV beschlossen 

Lücken in der Parkraumbewirtschaftung innerhalb des S-Bahnrings schließen

31.08.2022

ohne Änderungen in der BVV beschlossen 

Schadensersatz in der Botanischen Anlage Blankenfelde

31.08.2022

ohne Änderungen in der BVV beschlossen 

Umbenennung des "Botanischen Volksparkes Pankow-Blankenfelde"

31.08.2022

in der BVV abgelehnt

Neuzuschnitt des LSG "Blankenfelde"

31.08.2022

ohne Änderungen in der BVV beschlossen 

Wohin zum Gassi gehen - ein Hundeauslaufkonzept für Pankow

15.06.2022

ohne Änderungen in der BVV beschlossen

AG ÖPNV neu beleben!

15.06.2022

ohne Änderungen in der BVV beschlossen 

Herthaplatz in neuem Glanz

15.06.2022

ohne Änderungen in der BVV beschlossen 

Knappe Ressourcen sinnvoll einsetzen – Fahrradstraßen priorisieren

15.06.2022

in der BVV abgelehnt 

Schulentwicklung in räumlichen Grenzen – Ermöglichungskultur entwickeln

15.06.2022

ohne Änderungen in der BVV beschlossen

Straßenbahnen und Busse wirksam beschleunigen

15.06.2022

ohne Änderungen in der BVV beschlossen

Mehr Umweltschutz und Kontrolle der Freizeitnutzung am Baggersee Arkenberge

04.05.2022

ohne Änderungen in der BVV beschlossen 

Keine Kompromisse zu Lasten der Schüler:innen: Schulwegsicherheit an der Werneuchener Wiese gewährleisten

04.05.2022

ohne Änderungen in der BVV beschlossen 

Raus aus den Wohngebieten – Schleichwege für LKWs endlich konsequent unterbinden

04.05.2022

ohne Änderungen in der BVV beschlossen 

Verkehrsberuhigung der Hauptstraße (zurückversetzt) in Rosenthal

04.05.2022

ohne Änderungen in der BVV beschlossen 

Zukünftige Schulneubauten in Holzbauweise

16.03.2022

ohne Änderungen in der BVV beschlossen 

Keine Autos auf dem Fußweg in Niederschönhausen

16.03.2022

ohne Änderungen in der BVV beschlossen 

Mehr Stadtraum für alle – Sonnenburger Platz endlich realisieren

16.03.2022

ohne Änderungen in der BVV beschlossen 

Pilotprojekt "Pankower Tausendfüßler" – Laufbusse für Pankow

16.03.2022

ohne Änderungen in der BVV beschlossen 

AG Schulwegsicherheit wiederbeleben – Schulgemeinschaften einbinden

16.03.2022

ohne Änderungen in der BVV beschlossen 

Verkehrssicherheit an der Querungshilfe in der Käthe-Niederkirchner-Straße herstellen

16.03.2022

ohne Änderungen in der BVV beschlossen 

Gemeinschaftsschule am Standort des Kinderkrankenhauses Weißensee endlich umsetzen!

16.03.2022

ohne Änderungen in der BVV beschlossen 

Schulaußenflächen – Freie Flächen bewahren und Konkurrenzen kompensieren

16.03.2022

ohne Änderungen in der BVV beschlossen 

Kurzfristige Maßnahmen in der Wackenbergstraße endlich umsetzen!

16.03.2022

ohne Änderungen in der BVV beschlossen

Wochenmarkt wiederbeleben – Zentrum Niederschönhausen aufwerten

12.01.2022

ohne Änderungen in der BVV beschlossen 

Koordinierung statt Enttäuschung - Überprüfung der Einschulungsbereiche

12.01.2022

in der BVV abgelehnt 

Erfolgreiches Berichtswesen zu Schulbauoffensive,Schulentwicklungsplanung und Sportentwicklungsplanung fortsetzen

12.01.2022

ohne Änderungen in der BVV beschlossen 
 

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SPD-Fraktion in der BVV Pankow
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