Gute Nachrichten für Niederschönhausen – Aktuelles zur Haushaltsberatung

Veröffentlicht am 09.06.2022 in Parlament

In ihrer gestrigen Pressemittelung vom 9. Juni 2022 berichteten die drei Koalitionsfraktionen (SPD, Linke, Bündnis 90/ Die Grüne) über den aktuellen Sachstand der Haushaltsverhandlungen auf der Landesebene: „In den Verhandlungen zum Doppelhaushalt 2022/23 konnten wichtige Erleichterungen und zusätzliche Zuwendungen für die Bezirke erreicht werden.“

Entlastung für den Bezirkshaushalt

In der Pressemitteilung der Abgeordnetenhausfraktionen heißt es weiter: „Wichtigstes Verhandlungsergebnis ist, dass die Pauschalen Minderausgaben in Höhe von 78,1 Mio. Euro pro Jahr in Gänze aufgelöst wurden. Das bedeutet eine echte Entlastung der Bezirke, mussten sie doch vorab diese Ausgaben in ihren Haushaltsplänen unterbringen.“

Haushaltsentwurf mit direktem Effekt für Niederschönhausen

Neben der grundsätzlichen Entlastung der Bezirke konnte auch für verschiedene bezirkliche Projekte manches erreicht werden. Dazu gehören neben Projekten der kulturellen Bildung oder der Umsetzung des Jugendfördergesetzes, u.a. auch die Stärkung der wichtigen Stadtteilzentren und zusätzliche Mittel für die Umgestaltung von Stadtplätzen. Was noch erreicht werden konnte, kann in der kompletten Pressemitteilung der SPD Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus nachgelesen werden (Hier).

Was bedeutet das für Niederschönhausen?

Besonders freuen wir uns über die Bereitstellung von Haushaltsmitteln, die zur Umgestaltung/Ertüchtigung von Stadtplätzen bereitgestellt werden. Hiervon ist auch unser Abteilungsgebiet unmittelbar betroffen, denn für den zentralgelegenen Anger in der Waldstraße und der beliebte Herthaplatz sind erhebliche Mittel eingeplant.

So kann es aussehen, wenn Abgeordnetenhaus und Bezirksverordnetenversammlung eng zusammenarbeiten. Auf der Landesebene kümmerten sich unser Abteilungsmitglied Torsten Hofer MdA und der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Faktion Torsten Schneider MdA um die entscheidenden Verhandlungen. Auf Bezirksebene bzw. in der BVV verhandelte unser BVV-Mitglied Kaja Ahrens die bezirklichen Aspekte. Besonders seit dem Beschluss der Abteilung vom Oktober 2019 und in der aktuellen Legislaturperiode kam wieder Dynamik in das Geschehen. Den beteiligten Akteuren danken wir bereits jetzt. Damit wird ein lang gehegter Wunsch vieler Pankower Akteure wieder aufgenommen, der seit vielen Jahren in der Bürgerschaft schwelte. Noch ist der Haushalt nicht beschlossen, aber der Beschluss ist bereits in Sicht.

Das ist ein Beispiel: Auch wenn es lange dauert, ihre SPD in Niederschönhausen bleibt dran und kämpft für mehr Aufenthalts- und Lebensqualität. Wir werden das auch weiter tun, denn es gibt viel zu tun.

 

Wir und Social Media

Wir, Berlin und Europa

SPD im Bezirk:
SPD Pankow
In der Bezirksverordnetenversammlung:

SPD-Fraktion in der BVV Pankow
Im Abgeordnetenhaus:

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Im Bundestag:
Annika Klose
Im Europaparlament:

Gaby Bischoff

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