SPD Niederschönhausen-Blankenfelde

In diesem Jahr jährt sich die deutsche Wiedervereinigung zum dreißigsten Mal. Vor diesem Hintergrund hatten wir zu unserer virtuellen Abteilungsversammlung am 24. November 2020 einen prominenten Gast eingeladen: Dr. Hans Misselwitz, Gründungsmitglied des Pankower Friedenskreises und der SDP, Parlamentarischer Staatssekretär im letzten DDR-Außenministerium und ehemaliger Kreisvorsitzender der SPD Pankow, berichtet von den Zwei-plus-Vier-Verhandlungen im Zuge der Wiedervereinigung Deutschlands.

Europa und dem Frieden verpflichtet

Die Deutschen Einheit war und ist unmittelbar verbunden mit der deutschen Verpflichtung, zur Einigung Europas und einer europäische Friedensordnung beizutragen. Die politische Ausgangslage und die zu verhandelnden Positionen waren ausgesprochen komplex. Zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik einerseits sowie Frankreich, der Sowjetunion, Großbritannien und den Vereinigten Staaten von Amerika andererseits wurde der Staatsvertrag nach sechsmonatigen Verhandlungen am 15. März 1991 geschlossen und die innere und äußere Souveränität Deutschlands wiederhergestellt. Hans Misselwitz war damals als Leiter der DDR-Delegation persönlich an den Zwei-plus-Vier-Verhandlungen beteiligt und schilderte uns diese sehr lebendig und berichtete anschaulich von den Diskussionen um zentrale Fragen wie den Verlauf der polnischen Westgrenze, die völkerrechtliche Souveränität, die militärische Ausrichtung und die  Bündniszugehörigkeit Deutschlands.

Die Verträge von damals und unsere Pflicht von heute

Ein Teil des Vertrages ist auch die Vereinbarung zur Pflege der sowjetischen Kriegsgräber, von denen wir auch eines in unserem Abteilungsgebiet in der Schönholzer Heide haben. Gerade erst – am 15. November 2020 – war wieder Volkstrauertag. Diese Vereinbarung ist für uns bis heute auch Verpflichtung, denn Gedenken und Mahnen sind wichtige Elemente der Friedensarbeit und Kriegsprävention. Hans Misselwitz beendet seinen Vortrag mit einem dringenden Appell, gerade in heutigen Zeiten, in denen der Rechtspopulismus um sich greift, das Gedenken zu wahren und für ein geeintes Europa und eine friedliche Weltordnung einzustehen.