SPD Niederschönhausen-Blankenfelde

In unserer letzten Sitzung unserer Abteilung hatten wir Besuch aus dem Berliner Abgeordnetenhaus: Melanie Kühnemann-Grunow (MdA) kam in ihrer Funktion als kulturpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus zum Thema „Berliner Kulturleben nach Corona – wie geht es weiter?“

Herausforderungen in der Kultur auch ohne Corona

Melanie berichtete aber nicht nur über „die Zeiten nach Corona“, sondern gab uns einen sehr tiefen Einblick in die gegenwärtige kulturpolitische Situation. Melanie, die schon von 2016 bis 2021 im Landesparlament war, führte auch für den Kultur- und Medienbereich die Koalitionsverhandlungsgruppe im letzten Jahr. Als neue kulturpolitische Sprecherin konnte sie daher fast nahtlos an die Arbeit zum umfangreichen Kulturhaushalt anschließen und hat so derzeit in der SPD-Fraktion den besten Überblick über Zahlen, Daten, Geld, Projekte, Themen und Ideen.

Kultur im Landeshaushalt

Der Kulturetat umfasst ca. 760 Millionen Euro, die im Einzelplan 8 (EP) aufgeschlüsselt sind. Jenseits dessen ist aber auch „viel Kultur“ in zwei weiteren großen Bereichen verborgen - im Haushaltsplan für die 12 Bezirke (EP 27) und im „Bildungsetat“ (EP 10). Auch sind viele Kulturprojekte verankert. Melanie berichtete uns auch ausführlich über die Situation der Kinder- und Jugendtheater in der Millionenmetropole Berlin. Diese Einrichtungen leisten einen wichtigen Beitrag zur kulturellen Bildung von Kindern und Jugendlichen.

Im Einzelnen erzählte sie uns über das Programm „Neustart Kultur“, das „Kultursommer-Programm“, die wichtige Unterstützung der „Kino-Open-Air-Berlinale“ und des Jugendkulturtickets. Ein sehr wichtiger Punkt der kulturpolitischen Arbeit auf der Landesebene, aber auch bei uns im Bezirk Pankow, ist die Sicherung und Neuschaffung von Räumen für die Kultur- und Kreativwirtschaft. Egal ob Räume für Projekte und Produktionen oder Ateliers. Bei beidem soll und muss genau geschaut werden, wie wir „Räume für Kunst“ schaffen. Schon während des Berichtes ergab sich eine inhaltliche Diskussion und viele Nachfragen von den anwesenden Genossinnen und Genossen. Bei dem Thema Räume gibt es im Bezirk einige Anknüpfungspunkte für weitergehende Diskussion, wie unsere Bezirksverordnete Katja Ahrens an Melanie berichtete.

Viel Austausch bei den Berichten

Nach unserer Zeit mit „Melanie und Kultur“ gab es bei unserem Zusammenkommen noch einiges an Austausch und Neuigkeiten. Torsten Hofer MdA berichtete von den aktuellen Zeitabläufen der Haushaltsberatungen der Koalition. Katja aus der Bezirksverordnetenversammlung zu aktuellen Niederschönhausen und Blankenfelde betreffenden Anträgen („Raus aus den Wohngebieten – Schleichwege für LKWs endlich konsequent unterbinden“ und „Keine Autos auf dem Fußweg in Niederschönhausen“). Einige Anwesenden erzählten auch über die gelungene Fahrt in unsere polnische Partnerstadt Kolberg.

Zu Nachfragen kam es aber auch auf aktuelle Geschehnisse Pankower Politik. Einerseits gab es Redebedarf zum populistischen Antrag der Pankower CDU zum Thälmann-Denkmal, anderseits auch zur Schulbausituation im Bezirk und den Problemen beim wichtigen Schulneubau-Ausweichstandort auf der Werneuchener Wiese.

Es war eine lebendige Diskussion in der Abteilung und unsere Mandatsträger haben wieder Anregungen für ihre politische Arbeit mitnehmen können.