SPD Niederschönhausen-Blankenfelde

Kleine Anfrage zu Rasern Höhe Blauer Stern - Restaurant Auszeit

Am 6. Mai 2019 wurde die Kleine Anfrage „Raser Höhe Blauer Stern - Restaurant Auszeit, Hermann - Hesse - Str. 11 – 15, KA - 0577/VIII“ an das Bezirksamt gestellt (KA-0577/VIII). Die Anfrage griff die Beschwerden von Anwohner*innen auf und erfragt Möglichkeiten zum effektiveren Vollzug der Straßenverkehrsordnung durch die Installation einer Radar-/ Blitzeranlage.

Der Bezirksbürgermeister Sören Benn und der zuständige Stadtrat Vollrad Kuhn wiesen in Ihren Antworten auf die Kleine Anfrage vom 5. Juli 2019 zunächst auf die Zuständigkeit der Berliner Polizei in dieser Angelegenheit hin, der die Kleine Anfrage zuständigkeitshalber zugeleitet wurde (KA-0577/VIII Antwort). Daraufhin wurde die polizeiliche Verkehrsunfalllage im Zeitraum vom 1. Januar 2016 bis zum 31. Januar 2019 an betreffender Stelle von der Berliner Polizei ausgewertet. Im genannten Zeitraum seien lediglich drei Geschwindigkeitsunfälle registriert worden. Diese seien zwar durch nicht angepasste Geschwindigkeit verursacht worden, es lasse sich daraus aber nicht ableiten, dass die geltende zulässige Höchstgeschwindigkeit überschritten worden sei. Verkehrsunfälle wegen Missachtung der Lichtsignalanlage an betreffender Stelle seien nicht registriert worden. Bei der Berliner Polizei sei somit die Installation einer stationären Geschwindigkeits- und/oder Rotlichtüberwachungsanlage nicht priorisiert. Weiterhin führte die Berliner Polizei aus, dass im o. g. Zeitraum mehr als 40 gezielte Geschwindigkeitskontrollen vor Ort durchgeführt worden seien. Die dabei festgestellte Überschreitungsquote habe bei 2,5 % gelegen und sei somit deutlich unter dem berlinweiten Durchschnitt von 5,6 % bei vergleichbaren Straßenzügen. Im Zeitraum vom 28. Mai bis zum 5. Juni 2019 sei darüber hinaus ein anonymes Geschwindigkeitsprofil für diesen Straßenabschnitt erstellt worden. Danach lag die Durchschnittsgeschwindigkeit der ca. 100 000 Fahrzeuge (davon ca. 16.100 Lkw) bei 44 km/h und somit unter der zulässigen Höchstgeschwindigkeit. Geschwindigkeiten über 100 km/h seien nicht festgestellt worden.

Hintergrund

Es gab mehrfach Beschwerden von Anwohner*innen der Hermann-Hesse-Straße, die von nächtlichen Rasern auf dem Streckenabschnitt berichteten. Außerdem sei die Verkehrssituation am Tage sehr gefährlich, weil die Autofahrer an der Bus- und Straßenbahnhaltestelle nicht warten und stattdessen links überholen.

Fundstelle

Die vollständigen Anfragen und Antworten können Sie mit der zugehörigen Vorgangsnummer auf der Webseite der BVV von Pankow unter www.berlin.de suchen und einsehen.