Forum für die lokale Demokratie

Veröffentlicht am 11.07.2017 in Europa

Alex Lubawinski beantwortet die Fragen der Presse

Der Kongress der lokalen und regionalen Behörden des Europarates hatte hundert Teilnehmerinnen und Teilnehmer vom 4. bis 7. Juli 2017 in Snovjanka, Region Chernihiv, zum Forum für die lokale Demokratie in der Ukraine eingeladen. Darunter waren ukrainische Bürgermeister, Räte und junge lokale Abgeordnete sowie Kongressmitglieder und Fachleute.

Aus Berlin mit dabei war Alex Lubawinski, langjähriges Mitglied des Kongresses der Gemeinden und Regionen Europas (KGRE). Er ist als Kenner Osteuropas ein gefragter Mann.

In ihrer Schlusserklärung haben sich die Teilnehmenden verpflichtet, die Qualität der repräsentativen Demokratie zu erhöhen. Es sind Strategien zu entwickeln, die mehr Teilhabe ermöglichen. Die Bürgerschaft soll auf lokaler und regionaler Ebene eingebunden werden. Damit soll die kommunale Selbstverwaltung in der Ukraine gestärkt werden.

Das Vertrauen in die Kommunen ist zu stärken; das geht nur mit den Grundsätzen der Integrität und Rechenschaftspflicht. Um die Chancengleichheit von Frauen und Männern zu stärken, sind im politischen Leben konkrete Instrumente zu entwickeln.

Die Gemeinden müssen die Jugend stärken. Zwischen den Gebietskörperschaften und der Jugend muss ein offener und regelmäßiger Austausch stattfinden. Außerdem müssen die Gemeinden angemessene Mittel und Ressourcen bereitstellen, um den Bedürfnissen von Jugendlichen für eine integrative Gesellschaft gerecht zu werden.

 

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