SPD Niederschönhausen-Blankenfelde

In unserer Abteilungssitzung am 25. Mai 2021 haben wir uns mit dem Thema „Sicherheit“ befasst. Eines der zentralen Themen unseres SPD-Landeswahlprogramms.

„Berlin in Sicherheit“ – Ein weiteres B der Berliner SPD

Dieses Mal hatten wir unseren Innensenator und stellv. Parteivorsitzenden der SPD Berlin, Andreas Geisel, zu Gast. Er berichtete darüber, was Sicherheit eigentlich bedeutet und wie die sozialdemokratische Perspektive auf dieses Thema ist. Es geht dabei um mehr als nur Kriminalität und Polizeipräsenz als die repressive Seite der Sicherheitspolitik. Nein Sicherheit ist immer auch ein Duett aus Repression und Prävention.

Für die Prävention gibt es noch einen weiteren, oftmals als solchen gar nicht wahrgenommenen Aspekt der Sicherheitspolitik: Soziale Sicherheit! Diese muss in diesem Zusammenhang auch immer eine Rolle spielen. Das ist Kerngeschäft und besondere Herzenssache von sozialdemokratischer Innenpolitik. Das spürten wir auch bei Andreas. Sein Herz als ehemaliger Stadtentwicklungssenator und Bezirksbürgermeister des Bezirks Lichtenberg schlägt noch immer für die soziale Metropole, die sich für und mit ihren Menschen stetig entwickelt und im immer im Wandel ist.

Beim Thema öffentliche Sicherheit hat Berlin in den vergangenen fünf Jahren große Schritte nach vorn gemacht und die Folgen vorherigen 10 Jahre Sparpolitik der CDU-Innensenatoren annährend aufgeholt. Es wurde seit 2016 massiv in Löhne und Gehälter der Sicherheitsbehörden investiert und viel neues Personal bei der Polizei und Feuerwehr eingestellt. Weiter wurden im Land auch die Ausbildungskapazitäten für die Polizei und Feuerwehr erheblich ausgebaut. Das damit gewonnene zusätzliche Personal ist inzwischen auch im Alltag mehr r sichtbar. Beispiel sind hier unter anderem die Doppelstreifen bei der BVG und die neu eingesetzten Kontaktbereichsbeamten KoB 100 (seit Mai 2021auch bei uns in Niederschönhausen). Zunehmend spürbarer sind auch temporäre Wachen und die Aufrüstung der Fahrradstaffel.

Clankriminalität – hier bei uns?

Die Frage nach der Clan-Kriminalität in Pankow beantwortete Andreas wie folgt: Ja, es gibt organisierte Kriminalität in Berlin in allen Bezirken.. Die gefühlten Schwerpunkte in bestimmten Bezirken gibt es aber kaum, denn auch am Rande Berlins sind Clans aktiv. Andreas erklärte aber auch, dass die Berliner Behörden sich das an keiner Stelle der Stadt gefallen lassen. Die Berliner Polizei geht konsequent gegen Clans vor und arbeitet im Hintergrund mit vielen Behörden und Institutionen vernetzt intensiv daran, die Beteiligten aus dem Verkehr zu ziehen – Fahndungserfolge sind ein sichtbarer Teil dessen.

Andreas konnte uns einen profunden Überblick über die aktuellen Entwicklungen der Berliner Sicherheitspolitik verschaffen und klar aufzeigen: Ganzheitliche Sicherheitspolitik für unsere Stadt geht nur mit sozialdemokratischer Sicht. Das ist Politik für eine sichere Stadt! Das ist unser „B“ für „Berlin in Sicherheit“. Deshalb am 26.09.2021 alle Stimmen für Andreas und Franziska! Beide Stimmen: SPD!